ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDInGUNGEN

Allgemeine Lieferbedingungen

1. Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Lieferbedingungen (nachfolgend "Lieferbedingungen" genannt) regeln die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen Closemo AG mit Sitz in Embrach (nachfolgend "Closemo" genannt) und dem Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt") betreffend Lieferung von Waren, die vom Kunden über die Website von Closemo oder auf anderem Weg bestellt werden. Die Einzelheiten der jeweiligen Bestellungen, namentlich der Umfang der Lieferungen und Leistungen von Closemo, werden durch eine Auftragsbestätigung der Closemo einschliesslich allfälliger Beilagen bestimmt.

1.2. Spätestens mit erstmaligem Abschluss eines Kaufvertrages mit Closemo akzeptiert der Kunde diese Lieferbedingungen und verzichtet im Verhältnis zu Closemo ausdrücklich auf die Anwendbarkeit seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ähnlicher Bedingungen. Closemo lehnt die Anwendung anderer Geschäftsbedingungen als dieser Lieferbedingungen ausdrücklich ab.

1.3. Änderungen und Ergänzungen dieser Lieferbedingungen oder des Rechtsverhältnisses zwischen den Parteien sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abänderung dieses Schriftformerfordernisses.

1.4 Die Angebote auf der Website oder in Prospekten von Closemo sind als Einladung zur Offerte zu verstehen. Durch die jeweilige Bestellung gibt der Kunde ein Angebot ab. Closemo entscheidet nach freiem Ermessen, ob sie die Offerte des Kunden annehmen will. Die entsprechende Auftragsbestätigung durch Closemo erfolgt in der Regel innerhalb von 48 Stunden nach dem Empfang der Offerte. Erhält der Kunde von Closemo keine Auftragsbestätigung innerhalb von 5 Tagen nach dem Versenden der Offerte, gilt die Offerte des Kunden als abgelehnt und kommt kein Kaufvertrag zwischen Closemo und dem Kunden zustande. Mit dem Empfang der schriftlichen Auftragsbestätigung von Closemo durch den Kunden kommt jeweils ein Kaufvertrag bezüglich der einzelnen Bestellung zustande.

 

2. Preise und Zahlungskonditionen

2.1. Die jeweils massgeblichen Preise richten sich ohne abweichende schriftliche Vereinbarung nach der im Zeitpunkt der Auslieferung aktuellen Preisliste der Closemo. Closemo ist berechtigt, die Preise jederzeit und nach freiem Ermessen anzupassen.

2.2. Die Preise verstehen sich in Schweizerfranken, für komplette Geräte einschliesslich Verpackung und franko Schweizeradresse des Kunden, für Ersatzteile und Zubehör ohne Verpackung und Porto.

2.3. Zahlungen des Kunden sind ohne abweichende schriftliche Vereinbarung innerhalb von 30 Tagen seit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde auch ohne Mahnung ab Fälligkeit einen Verzugszins von 5% pro Jahr. Vorbehalten bleibt die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens.

2.4. Ist der Kunde mit Zahlungen aus irgendwelchen Gründen im Rückstand oder muss Closemo aufgrund eines nach Vertragsabschluss eingetretenen Umstandes ernstlich befürchten, die Zahlungen des Kunden nicht vollständig oder rechtzeitig zu erhalten, ist Closemo befugt, ohne Einschränkung ihrer gesetzlichen Rechte von weiteren vertraglichen Lieferungen abzusehen und die gelieferte Ware vom Kunden zurückzuverlangen. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, die gelieferte Ware innerhalb von 3 Tagen nach der entsprechenden Aufforderung von Closemo zu retournieren und hat für die Kosten der Zurücksendung sowie Verpackung vollumgänglich aufzukommen.

 

3. Lieferungen, Lieferfristen und Termine

3.1. Die Lieferfrist für die Auslieferung ab Werk wird bei Bestellung der Ware bekannt gegeben. Die Lieferung erfolgt entsprechend den Bedingungen gemäss Ziff. 2.2 vorstehend. In jedem Fall geht die Gefahr ab Werk auf den Kunden über.

3.2. Teillieferungen sind zulässig.

3.3. Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Versand oder Transport sind bei Erhalt der gelieferten Ware unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten.

3.4. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten durch den Kunden voraus.

3.5. Die Lieferfrist verlängert sich ohne weiteres angemessen,

a) wenn Closemo die Angaben, die sie für die Erfüllung des Vertrages benötigt, nicht rechtzeitig zugehen oder wenn sie der Kunde nachträglich abändert und damit eine Verzögerung der Lieferungen oder Leistungen verursacht;

b) wenn unvorhergesehene Ereignisse ausserhalb des Einflussbereiches der Closemo eintreten (beispielsweise Fälle von höherer Gewalt, Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der nötigen Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikate, Ausschusswerden von wichtigen Werkstücken, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen, Naturereignisse);

c) wenn der Kunde oder Dritte mit den auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der Erfüllung von vertraglichen Pflichten im Verzug sind, insbesondere wenn der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht einhält.

3.6. Falls Closemo eine Lieferfrist aus anderen als den in Ziff. 3.5 vorstehend genannten Gründen nicht einhalten kann, hat der Kunde der Closemo zunächst eine angemessene Nachfrist zu setzen. Falls auch diese Nachfrist nicht eingehalten wird, ist der Kunde berechtigt, vom entsprechenden Kaufvertrag zurückzutreten, soweit eine Verspätung nachweislich durch Closemo verschuldet wurde. Sämtliche weiteren Ansprüche des Kunden aus verspäteter Lieferung der Ware sind in jedem Fall ausgeschlossen. Unter keinen Umständen besteht ein Anspruch auf Verzugsentschädigung oder Schadenersatz.

3.7. Bei vereinbarten Terminen für eine Montage oder einen Service-Einsatz, welche nicht mindestens 24 Stunden vorher abgesagt werden, oder ist zum vereinbaren Termin niemand vor Ort, sodass der Techniker unverrichteter Dinge weiterfahren muss, wird die übliche Reisepauschale in Rechnung gestellt.

 

 

4. Garantie und Haftung für Mängel

4.1. Closemo leistet ohne abweichende schriftliche Vereinbarung ausschliesslich Gewähr für die in den entsprechenden Bedienungsanleitungen beschriebenen Funktionen und die in den entsprechenden Massblättern zugesicherten Eigenschaften der gelieferten Ware. Alle anderen Angaben in Prospekten, technischen Unterlagen oder dergleichen gelten ohne abweichende schriftliche Vereinbarungen nicht als Zusicherungen.

4.2. Von der Gewährleistung und Haftung der Closemo ausgeschlossen sind Schäden, die nicht nachweisbar infolge eines oder mehrerer Mängel an der gelieferten Ware entstanden sind, wie beispielsweise natürliche Abnützung, nachlässige Behandlung, unsachgemässe Wartung, Fehlbedienung, unsachgemässe Bau- oder Montagearbeiten durch den Kunden oder Dritte sowie andere Fremdeinflüsse, die Closemo nicht zu vertreten hat. Bruch der Porzellanschüssel ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen. Für Farbnuancen zwischen Mustern und der gelieferten Ware, zwischen der gelieferten Ware und anderen im Raum installierten Sanitärapparaten sowie an den Closomat-Geräten selber kann Closemo bedingt durch Beleuchtungseffekte und Verwendung verschiedener Materialien keine Haftung übernehmen.

4.3. Die an den Kunden gelieferte Ware entspricht den schweizerischen Sicherheitsbestimmungen insbesondere in Bezug auf Elektrotechnik, Frischwasserversorgung und Entwässerung und ist von den zuständigen akkreditierten schweizerischen oder europäischen Prüfstellen getestet und zugelassen worden. Entsprechend kann Closemo keine Gewähr bezüglich aussereuropäischer Sicherheits- und anderer Bestimmungen übernehmen. Der Kunde verpflichtet sich, Closemo für sämtliche Ansprüche Dritter (einschliesslich Ansprüchen aus Produkthaftpflicht) schadlos zu halten, die durch Weiterlieferungen der von Closemo erworbenen Ware durch den Kunden in aussereuropäische Länder bedingt sind.

4.4. Der Kunde hat die gelieferte Ware (inklusive Ersatz- oder Austauschteile) nach Erhalt umgehend zu prüfen und allfällige Mängel zu rügen. Mängel, die bei ordnungsgemässer Prüfung nicht erkannt werden konnten, sind unmittelbar nach deren Entdeckung zu rügen. Gewährleistungsansprüche bezüglich Closomat-Geräte verjähren nach 24 Monaten ab Installation derselben beim Endempfänger, längstens aber nach 30 Monaten seit deren Auslieferung durch Closemo. Gewährleistungsansprüche bezüglich Ersatz- und Austauschteilen verjähren 24 Monate ab Einbau derselben. Vorbehalten bleibt Ziff. 4.8 nachstehend.

4.5 In jedem Fall bezieht sich die Garantie bei Mängeln an Ersatz- oder Austauschteilen nie auf die gesamte Ware, sondern - bei gegebenen Voraussetzungen - lediglich auf die spezifischen Ersatz- oder Austauschteile.

4.6. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde oder Dritte Eingriffe oder Änderungen vornehmen.

4.7. Closemo verpflichtet sich, auf Aufforderung des Kunden mangelhafte gelieferte Ware oder Teile davon, die nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung durch Closemo bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist schadhaft oder unbrauchbar werden, so rasch als möglich nach Wahl der Closemo auszubessern oder zu ersetzen, sofern die Mängel rechtzeitig gerügt worden sind. Ersetzte Teile werden Eigentum von Closemo.

4.8. Bei Gewährleistungsansprüchen bezüglich Ersatz- oder Austauschteilen ist die Gewährleistung nach Ablauf von 24 Monaten ab Installation der gelieferten entsprechenden Closomat-Geräte auf die Lieferung dieser Teile beschränkt. Darüber hinausgehende Leistungen, insbesondere auch Installationsleistungen oder andere Leistungen vor Ort, kann Closemo dem Kunden entsprechend den üblichen Sätzen von Closemo in Rechnung stellen.

4.9. In Abweichung zu Ziff. 4.4 vorstehend gilt für Service- und Reparaturarbeiten folgendes: Closemo leistet 2 Monate Gewähr für fachgerechte Ausführung von Service- und Reparaturarbeiten. Die Gewährleistung ist auf kostenlose Instandsetzung der ggf. mangelhaft ausgeführten Arbeiten und - nach Wahl der Closemo - auf kostenlosen Ersatz oder die Reparatur defekter Ersatz- oder Austausch-Teile beschränkt. Es gelten die Einschränkungen gemäss Ziff. 4.8 vorstehend.

4.10. Gewährleistung und Haftung erlöschen, wenn am Gerät ohne das schriftliche Einverständnis von Closemo Änderungen oder Eingriffe irgendwelcher Art durch Dritte vorgenommen werden. Ebenso, wenn notwendige und verlangte Reparaturen und Wartungsarbeiten abgelehnt oder unterlassen werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere für Folgeschäden, sind ausgeschlossen.

 

5. Begrenzung der Haftung und Gewährleistung, Unterlagen und Informationen

5.1. Alle Fälle von Gewährleistungen und Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Lieferbedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich in diesen Lieferbedingungen genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden, die nicht der gelieferten Ware selbst entstanden sind wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Mangelfolgeschäden, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn, aber auch sämtliche weiteren Ansprüche auf Schadenersatz des Kunden sind ausgeschlossen. Vorbehalten bleibt die Haftung der Closemo bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit.

5.2. Jede Partei behält sämtliche Rechte an Unterlagen oder Informationen, die sie der anderen Partei ausgehändigt hat. Die empfangende Partei darf solche Unterlagen oder Informationen nicht ohne vorgängige schriftliche Ermächtigung der anderen Partei ganz oder teilweise Dritten zugänglich machen beziehungsweise zu anderen Zwecken, als zu denen sie übermittelt worden sind, verwenden.

 

6. Änderungen dieser Lieferbedingungen sowie Änderungen an den Waren

6.1. Closemo behält sich vor, diese Lieferbedingungen zu ändern. Es gelten jeweils die Lieferbedingungen zum Zeitpunkt der Bestellung der Waren durch den Kunden.

6.2. Closemo behält sich vor, jederzeit technische oder visuelle Änderungen an Waren vorzunehmen, soweit diese den vertraglich vereinbarten Zweck der zu liefernden Ware nicht beeinträchtigen und zu keinen Preiserhöhungen führen.

 

7. Installation von Waren

7.1. Vom Kunden gekaufte Ware wird nur installiert, sofern dies zwischen den Parteien im Rahmen der Offerte oder anderweitig explizit und schriftlich vereinbart worden ist. Die Ware kann von Closemo selbst oder von Dritten, die von Closemo beauftragt worden sind, installiert werden.

7.2. In Bezug auf die Preise sowie die Zahlungskonditionen gilt Ziff. 2. vorstehend sinngemäss.

7.3. Der Zeitpunkt der Installation ergibt sich aus der entsprechenden Offerte oder einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verspätungen gelten Ziff. 3.4. ff. vorstehend sinngemäss. Der Rücktritt gemäss Ziff. 3.6 vorstehend bezieht sich jedoch nur auf die Installationsleistung und nicht auf die Ware.

7.4. In Bezug auf die Garantie und Haftung für die Installation gelten Ziff. 4. und 5. vorstehend sinngemäss. Die Gewährleistungsfrist für die entsprechende Dienstleistung beträgt entsprechend Ziff. 4.9. vorstehend lediglich 2 Monate.

7.5 Die Kündigungs- und Rücktrittsmöglichkeiten des Kunden in Bezug auf die gekaufte Ware sowie die Installation sind in diesen Lieferbedingungen abschliessend geregelt. Sämtliche weiteren Kündigungs- und Rücktrittsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.

 

8. Warenrücknahmen

Grundsätzlich können Warenrücknahmen nur nach vorheriger Rücksprache mit uns erfolgen. (Telefonisch unter 044 866 86 86; per Email unter office@closomat.ch; oder ein mit der Post versandter Brief.

Die zurückgelieferte Ware muss in einwandfreiem wiederverkaufsfähigem Zustand sein.

Die zurückgelieferte Ware muss originalverpackt sein.

Hygiene-Artikel (Sitzringe und Sitzdeckel) und Sonderanfertigungen sind grundsätzlich von der Rücknahme ausgeschlossen.

Rücknahmen aus Lieferungen, die länger als 1 Monat zurückliegen, sind nicht möglich.

Warenrückgaben sind grundsätzlich nur unter Angabe einer Retouren Nummer (RMA-Nummer). möglich, diese wird Ihnen von unserem Kundendienst zugeteilt.

Eine Gutschrift erfolgt unter Abzug von 20% Rücknahmekosten.

Die Rücksendung hat frei Haus an Closemo AG, Hardhofstrasse 21, 8424 Embrach zu erfolgen.

Rücklieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Absenders.

 

9. Schlussbedingungen

9.1. Mit Schriftlichkeit oder Schriftform im Sinne von diesen Lieferbedingungen sind auch E-Mails gemeint.

9.2. Ist eine Bestimmung dieser Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

9.3. Eine Partei darf nur unbestrittene oder rechtskräftig festgelegte Forderungen mit Forderungen der anderen Partei verrechnen.

9.4. Das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien untersteht dem materiellen schweizerischen Recht, unter Ausschluss des internationalen Privatrechts sowie von Staatsverträgen, insbesondere des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG).

9.5. Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche zwischen den Parteien ist der Sitz von Closemo. Closemo ist jedoch berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.

 

 

Oktober 2018