ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDInGUNGEN

1. Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Lieferbedingungen (nachfolgend «Lieferbedingungen» genannt) regeln
die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen Closemo AG mit Sitz in Embrach (nachfolgend
«Closemo» genannt) und dem Kunden (nachfolgend «Kunde» genannt) betreffend
Lieferung von Waren, die vom Kunden über die Website von Closemo oder auf anderem
Weg bestellt werden. Die Einzelheiten der jeweiligen Bestellungen, namentlich der Umfang
der Lieferungen und Leistungen von Closemo, werden durch eine Auftragsbestätigung der
Closemo einschliesslich allfälliger Beilagen bestimmt.
1.2. Spätestens mit erstmaligem Abschluss eines Kaufvertrages mit Closemo akzeptiert der
Kunde diese Lieferbedingungen und verzichtet im Verhältnis zu Closemo ausdrücklich auf
die Anwendbarkeit seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ähnlicher Bedingungen.
Closemo lehnt die Anwendung anderer Geschäftsbedingungen als dieser Lieferbedingungen
ausdrücklich ab.
1.3. Änderungen und Ergänzungen dieser Lieferbedingungen oder des Rechtsverhältnisses
zwischen den Parteien sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für
eine Abänderung dieses Schriftformerfordernisses.
1.4. Die Angebote auf der Website oder in Prospekten von Closemo sind als Einladung zur Offerte
zu verstehen. Durch die jeweilige Bestellung gibt der Kunde ein Angebot ab. Closemo entscheidet
nach freiem Ermessen, ob sie die Offerte des Kunden annehmen will. Die entsprechende
Auftragsbestätigung durch Closemo erfolgt in der Regel innerhalb von 48 Stunden
nach dem Empfang der Offerte. Erhält der Kunde von Closemo keine Auftragsbestätigung
innerhalb von 5 Tagen nach dem Versenden der Offerte, gilt die Offerte des Kunden als abgelehnt
und kommt kein Kaufvertrag zwischen Closemo und dem Kunden zustande. Mit dem
Empfang der schriftlichen Auftragsbestätigung von Closemo durch den Kunden kommt
jeweils ein Kaufvertrag bezüglich der einzelnen Bestellung zustande.

2. Preise und Zahlungskonditionen

2.1. Die jeweils massgeblichen Preise richten sich ohne abweichende schriftliche Vereinbarung
nach der im Zeitpunkt der Auslieferung aktuellen Preisliste der Closemo. Closemo ist
berechtigt, die Preise jederzeit und nach freiem Ermessen anzupassen.
2.2. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken, für komplette Geräte einschliesslich
Verpackung und franko Schweizer Adresse des Kunden, für Ersatzteile und Zubehör ohne
Verpackung und Porto.
2.3. Zahlungen des Kunden sind ohne abweichende schriftliche Vereinbarung innerhalb von 30
Tagen seit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde auch ohne
Mahnung ab Fälligkeit einen Verzugszins von 5% pro Jahr. Vorbehalten bleibt die Geltendmachung
eines darüber hinausgehenden Schadens.
2.4. Ist der Kunde mit Zahlungen aus irgendwelchen Gründen im Rückstand oder muss Closemo
aufgrund eines nach Vertragsabschluss eingetretenen Umstandes ernstlich befürchten,
die Zahlungen des Kunden nicht vollständig oder rechtzeitig zu erhalten, ist Closemo
befugt, ohne Einschränkung ihrer gesetzlichen Rechte von weiteren vertraglichen Lieferungen
abzusehen und die gelieferte Ware vom Kunden zurückzuverlangen. Der Kunde ist in diesem
Fall verpflichtet, die gelieferte Ware innerhalb von 3 Tagen nach der entsprechenden
Aufforderung von Closemo zu retournieren und hat für die Kosten der Zurücksendung sowie
Verpackung vollumgänglich aufzukommen.

3. Lieferungen und Lieferfrist

3.1. Die Lieferfrist für die Auslieferung ab Werk wird bei Bestellung der Ware bekannt gegeben.
Die Lieferung erfolgt entsprechend den Bedingungen gemäss Ziff. 2.2. vorstehend. In jedem
Fall geht die Gefahr ab Werk auf den Kunden über.
3.2. Teillieferungen sind zulässig.
3.3. Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Versand oder Transport sind bei Erhalt der
gelieferten Ware unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten.
3.4. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten durch den Kunden
voraus.
3.5. Die Lieferfrist verlängert sich ohne Weiteres angemessen,
a) wenn Closemo die Angaben, die sie für die Erfüllung des Vertrages benötigt, nicht rechtzeitig
zugehen oder wenn sie der Kunde nachträglich abändert und damit eine Verzögerung
der Lieferungen oder Leistungen verursacht;
b) wenn unvorhergesehene Ereignisse ausserhalb des Einflussbereiches der Closemo
eintreten (beispielsweise Fälle von höherer Gewalt, Epidemien, Mobilmachung, Krieg,
Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte
Zulieferung der nötigen Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikate, Ausschusswerden
von wichtigen Werkstücken, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen,
Naturereignisse);
c) wenn der Kunde oder Dritte mit den auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der
Erfüllung von vertraglichen Pflichten im Verzug sind, insbesondere wenn der Kunde die
Zahlungsbedingungen nicht einhält.
3.6. Falls Closemo eine Lieferfrist aus anderen als den in Ziff. 3.5. vorstehend genannten Gründen
nicht einhalten kann, hat der Kunde der Closemo zunächst eine angemessene Nachfrist
zu setzen. Falls auch diese Nachfrist nicht eingehalten wird, ist der Kunde berechtigt, vom
entsprechenden Kaufvertrag zurückzutreten, soweit eine Verspätung nachweislich durch
Closemo verschuldet wurde. Sämtliche weiteren Ansprüche des Kunden aus verspäteter
Lieferung der Ware sind in jedem Fall ausgeschlossen. Unter keinen Umständen besteht ein
Anspruch auf Verzugsentschädigung oder Schadenersatz.

4. Garantie und Haftung für Mängel

4.1. Closemo leistet ohne abweichende schriftliche Vereinbarung ausschliesslich Gewähr für
die in den entsprechenden Bedienungsanleitungen beschriebenen Funktionen und die in
den entsprechenden Massblättern zugesicherten Eigenschaften der gelieferten Ware. Alle
anderen Angaben in Prospekten, technischen Unterlagen oder dergleichen gelten ohne
abweichende schriftliche Vereinbarungen nicht als Zusicherungen.
4.2. Von der Gewährleistung und Haftung der Closemo ausgeschlossen sind Schäden, die nicht
nachweisbar infolge eines oder mehrerer Mängel an der gelieferten Ware entstanden sind,
wie beispielsweise natürliche Abnützung, nachlässige Behandlung, unsachgemässe Wartung,
Fehlbedienung, unsachgemässe Bau- oder Montagearbeiten durch den Kunden oder
Dritte sowie andere Fremdeinflüsse, die Closemo nicht zu vertreten hat. Bruch der Porzellanschüssel
ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen. Für Farbnuancen
zwischen Mustern und der gelieferten Ware, zwischen der gelieferten Ware und anderen im
Raum installierten Sanitärapparaten sowie an den Closomat-Geräten selber kann Closemo
bedingt durch Beleuchtungseffekte und Verwendung verschiedener Materialien keine Haftung
übernehmen.
4.3. Die an den Kunden gelieferte Ware entspricht den schweizerischen Sicherheitsbestimmungen
insbesondere in Bezug auf Elektrotechnik, Frischwasserversorgung und Entwässerung und ist
von den zuständigen akkreditierten schweizerischen oder europäischen Prüfstellen getestet und zugelassen worden. Entsprechend kann Closemo keine Gewähr bezüglich aussereuropäischer
Sicherheits- und anderer Bestimmungen übernehmen. Der Kunde verpflichtet
sich, Closemo für sämtliche Ansprüche Dritter (einschliesslich Ansprüchen aus Produkthaftpflicht)
schadlos zu halten, die durch Weiterlieferungen der von Closemo erworbenen
Ware durch den Kunden in aussereuropäische Länder bedingt sind.
4.4. Der Kunde hat die gelieferte Ware (inklusive Ersatz- oder Austauschteile) nach Erhalt umgehend
zu prüfen und allfällige Mängel zu rügen. Mängel, die bei ordnungsgemässer Prüfung
nicht erkannt werden konnten, sind unmittelbar nach deren Entdeckung zu rügen. Gewährleistungsansprüche
bezüglich Closomat-Geräte verjähren nach 24 Monaten ab Installation
derselben beim Endempfänger, längstens aber nach 30 Monaten seit deren Auslieferung
durch Closemo. Gewährleistungsansprüche bezüglich Ersatz- und Austauschteilen verjähren
24 Monate ab Einbau derselben. Vorbehalten bleibt Ziff.4.8. nachstehend.
4.5. In jedem Fall bezieht sich die Garantie bei Mängeln an Ersatz- oder Austauschteilen nie auf
die gesamte Ware, sondern – bei gegebenen Voraussetzungen – lediglich auf die spezifischen
Ersatz- oder Austauschteile.
4.6. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde oder Dritte Eingriffe oder Änderungen vornehmen.
4.7. Closemo verpflichtet sich, auf Aufforderung des Kunden mangelhafte gelieferte Ware oder
Teile davon, die nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder
mangelhafter Ausführung durch Closemo bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist schadhaft
oder unbrauchbar werden, so rasch als möglich nach Wahl der Closemo auszubessern
oder zu ersetzen, sofern die Mängel rechtzeitig gerügt worden sind. Ersetzte Teile werden
Eigentum von Closemo.
4.8. Bei Gewährleistungsansprüchen bezüglich Ersatz- oder Austauschteilen ist die Gewährleistung
nach Ablauf von 24 Monaten ab Installation der gelieferten entsprechenden Closomat-
Geräte auf die Lieferung dieser Teile beschränkt. Darüber hinausgehende Leistungen,
insbesondere auch Installationsleistungen oder andere Leistungen vor Ort, kann Closemo
dem Kunden entsprechend den üblichen Sätzen von Closemo in Rechnung stellen.
4.9. In Abweichung zu Ziff. 4.4. vorstehend gilt für Service- und Reparaturarbeiten Folgendes:
Closemo leistet 2 Monate Gewähr für fachgerechte Ausführung von Service- und Reparaturarbeiten.
Die Gewährleistung ist auf kostenlose Instandsetzung der ggf. mangelhaft ausgeführten
Arbeiten und – nach Wahl der Closemo – auf kostenlosen Ersatz oder die Reparatur
defekter Ersatz- oder Austausch-Teile beschränkt. Es gelten die Einschränkungen gemäss
Ziff. 4.8. vorstehend.
4.10. Gewährleistung und Haftung erlöschen, wenn am Gerät ohne das schriftliche Einverständnis
von Closemo Änderungen oder Eingriffe irgendwelcher Art durch Dritte vorgenommen
werden. Ebenso, wenn notwendige und verlangte Reparaturen und Wartungsarbeiten abgelehnt
oder unterlassen werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere für Folgeschäden,
sind ausgeschlossen.

5. Begrenzung der Haftung und Gewährleistung, Unterlagen und Informationen

5.1. Alle Fälle von Gewährleistungen und Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie
alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden,
sind in diesen Lieferbedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht
ausdrücklich in diesen Lieferbedingungen genannten Ansprüche auf Schadenersatz,
Minderung, Aufhebung des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. In keinem
Fall bestehen Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden, die nicht der gelieferten
Ware selbst entstanden sind wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Mangelfolgeschäden,
Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn, aber auch sämtliche weiteren
Ansprüche auf Schadenersatz des Kunden sind ausgeschlossen. Vorbehalten bleibt die
Haftung der Closemo bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit.
5.2. Jede Partei behält sämtliche Rechte an Unterlagen oder Informationen, die sie der anderen
Partei ausgehändigt hat. Die empfangende Partei darf solche Unterlagen oder Informationen
nicht ohne vorgängige schriftliche Ermächtigung der anderen Partei ganz oder teilweise
Dritten zugänglich machen beziehungsweise zu anderen Zwecken, als zu denen sie übermittelt
worden sind, verwenden.


6. Änderungen dieser Lieferbedingungen sowie Änderungen an den Waren

6.1. Closemo behält sich vor, diese Lieferbedingungen zu ändern. Es gelten jeweils die Lieferbedingungen
zum Zeitpunkt der Bestellung der Waren durch den Kunden.
6.2. Closemo behält sich vor, jederzeit technische oder visuelle Änderungen an Waren vorzunehmen,
soweit diese den vertraglich vereinbarten Zweck der zu liefernden Ware nicht beeinträchtigen
und zu keinen Preiserhöhungen führen.


7. Installation von Waren

7.1. Vom Kunden gekaufte Ware wird nur installiert, sofern dies zwischen den Parteien im
Rahmen der Offerte oder anderweitig explizit und schriftlich vereinbart worden ist. Die Ware
kann von Closemo selbst oder von Dritten, die von Closemo beauftragt worden sind, installiert
werden.
7.2. In Bezug auf die Preise sowie die Zahlungskonditionen gilt Ziff. 2. vorstehend sinngemäss.
7.3. Der Zeitpunkt der Installation ergibt sich aus der entsprechenden Offerte oder einer anderweitigen
schriftlichen Vereinbarung. Bei Verspätungen gelten Ziff. 3.4. ff. vorstehend sinngemäss.
Der Rücktritt gemäss Ziff. 3.6. vorstehend bezieht sich jedoch nur auf die Installationsleistung
und nicht auf die Ware.
7.4. In Bezug auf die Garantie und Haftung für die Installation gelten Ziff. 4. und 5. vorstehend
sinngemäss. Die Gewährleistungsfrist für die entsprechende Dienstleistung beträgt entsprechend
Ziff. 4.9. vorstehend lediglich 2 Monate.
7.5. Die Kündigungs- und Rücktrittsmöglichkeiten des Kunden in Bezug auf die gekaufte Ware
sowie die Installation sind in diesen Lieferbedingungen abschliessend geregelt. Sämtliche
weiteren Kündigungs- und Rücktrittsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.

8. Schlussbedingungen

8.1. Mit Schriftlichkeit oder Schriftform im Sinne von diesen Lieferbedingungen sind auch
E-Mails gemeint.
8.2. Ist eine Bestimmung dieser Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich in
diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen,
die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
8.3. Eine Partei darf nur unbestrittene oder rechtskräftig festgelegte Forderungen mit Forderungen
der anderen Partei verrechnen.
8.4. Das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien untersteht dem materiellen schweizerischen
Recht, unter Ausschluss des internationalen Privatrechts sowie von Staatsverträgen, insbesondere
des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf
(CISG).
8.5. Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche zwischen den Parteien ist der Sitz
von Closemo. Closemo ist jedoch berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.